Aktionsplan Ukraine

Wirtschaftspartner Ukraine: hochrangige Konferenz im Haus der Deutschen Wirtschaft (Oktober 2015) Bild vergrößern Wirtschaftspartner Ukraine: hochrangige Konferenz im Haus der Deutschen Wirtschaft (Oktober 2015) (© AA) Stand 27.02.2017

Die deutschen Unterstützungsmaßnahmen sind in einem "Aktionsplan Ukraine" gebündelt, der vom Auswärtigen Amt koordiniert wird.

Seit der "Revolution der Würde" auf dem Kiewer Maidan im Winter 2013/2014 hat die Bundesregierung die bereits intensive Zusammenarbeit mit der Ukraine deutlich ausgebaut. So sind 2015 bilaterale Direkthilfen in Höhe von ca. 200 Millionen Euro und in 2016 von ca. 110 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden (2014 ca. 130 Millionen Euro). Hinzu kommt ein Kreditgarantierahmen mit einem Umfang von 500 Millionen Euro, die u.a. für den ukrainischen Einlagensicherungsfonds und die energieeffiziente Modernisierung von Umspannstationen genutzt werden. Zusätzlich hat die Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 humanitäre Hilfen in Höhe von über 40 Millionen Euro geleistet. Auch 2017 wird die Bundesregierung ihr großes Engagement in und für die Ukraine fortsetzen.

Auswärtiges Amt hat Koordinierungsfunktion

Die deutschen Unterstützungsmaßnahmen sind in einem „Aktionsplan Ukraine“ gebündelt, an dem viele Bundesministerien und Durchführungsorganisationen wie KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) und GIZ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit), aber auch Wirtschaft und Zivilgesellschaft mitwirken. Die Koordinierung hat das Auswärtige Amt übernommen. Der Aktionsplan umfasst sowohl kurzfristige Maßnahmen zur raschen Linderung von Notsituationen als auch mittel- und langfristige Projekte und Programme, die strukturelle Probleme anpacken. So ist eine Intensität in der Zusammenarbeit entstanden, die Deutschland mit kaum einem anderen Land unterhält und die durch direkte Gesprächskanäle und eine rege Besuchstätigkeit auf beiden Seiten weiter ausgebaut wird.

Die Schwerpunkte der deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit orientieren sich an den Kernthemen des ukrainischen Reformprozesses. Zudem wurde auf Bereiche gesetzt, in denen Deutschland aufgrund eigener Erfahrungen besonders gut unterstützen kann: Energie und Ressourceneffizienz; Wirtschaftsförderung und Infrastruktur; Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung; Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung sowie Zivilgesellschaft, Bildung, Wissenschaft und Medien.