Projekte der Finanziellen und Technischen Zusammenarbeit (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)

Entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit der Ukraine

Deutschland ist einer der größten bilateralen Geber in der Ukraine. Dazu kommen Finanzmittel, die über die multilateralen Organisationen fließen. Es gibt eine große Anzahl verschiedener Programme und Projekte. Zahlreiche staatliche und private Akteure sind in der Entwicklungszusammenarbeit tätig.

Federführend für die bilaterale entwicklungspolitische Zusammenarbeit im engeren Sinne ist das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Schwerpunkte dieser Zusammenarbeit sind:

- Dezentralisierung und Stärkung der Zivilgesellschaft

- Energie und Energieeffizienz

- Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik (insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen).

Die Zusammenarbeit außerhalb der Schwerpunkte umfasst insbesondere die Unterstützung bei der nachhaltigen Bewältigung der Krisensituation im Osten der Ukraine (im Rahmen einer Sonderinitiative), sowie die Fortführung laufender Vorhaben in den Bereichen Gesundheit, Familienplanung, HIV/Aids.

Im Jahr 2015 stehen für die Vorhaben der Technischen und Finanziellen Zusammenarbeit insgesamt 143,668 Millionen EUR zur Verfügung. Die Übersicht zu den Zusagen und Reprogrammierungen sind in Anlage 5 des Protokolls der Regierungsverhandlungen 2015 aufgeführt.

Protokoll [pdf, 2,512.07k]

Zahlreiche andere deutsche Bundesressorts verfolgen ebenfalls Projekte in der Ukraine, darunter das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Viele Projekte laufen über die staatlichen Durchführungsorganisationen. In der Ukraine direkt vertreten sind die KfW Entwicklungsbank, die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (früher GTZ, InWent). Andere sind mittelbar im Lande präsent. An zahlreichen Orten in der Ukraine gibt es außerdem sog. integrierte Fachkräfte (CIM-Experten), die von ukrainischen Arbeitgebern eingestellt werden. Auch die Politischen Stiftungen, private Träger, karitative Einrichtungen und Kirchen Deutschlands engagieren sich in der Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine. Auf diese Weise unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eine Vielzahl weiterer Projekte (siehe hierzu Übersicht auf Seiten 9-11 des Protokolls).

Protokoll [pdf, 2,512.07k]

Die Rolle der Deutschen Botschaft in diesem weitgefächerten Netz der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit ist:

- Analyse der Lage und Beteiligung an der Ausarbeitung von Strategien der Zusammenarbeit

- Koordinierung der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen

- Koordinierung und Förderung des Informationsaustauschs zwischen den verschiedenen Akteuren vor Ort

- Abstimmung und Informationsaustausch mit anderen Gebern.

Projekte der Finanziellen und Technischen Zusammenarbeit

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